AGB

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Digital Sparta Media UG für Zeitschriften-Abonnements

1. Geltungsbrereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Gecshäfts- und Lieferbedingugen gelten für Zeitschriften-Abonnementverträge der Digital Sparta Media UG. Abweichende Re- gelungen nur bei ausrücklicher schriftlicher Vereinbarung. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit wiedersprochen. Durch seine Bestellung erkennt der Besteller (Kunde) diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen als maßgeblich verbindlich an.

2. Bestellung und Vertragsabschluss, Vertragspartner
Die Bestellung ist ein bindendes Angebot, das Digital Sparta Media UG spätestens durch Aufnahme der Belieferung annehmen kann. Vertragspartner des Kunden ist die Digital Sparta Media UG, Bühlackerstrasse 23b, 79279 Vörstetten, Geschäftsführer: Thomas Becker.
Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht; Digital Sparta Media UG kann Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen.

3. Widerrufs-/Rückgaberecht
Ein Widerrufs- und/oder Rückgaberecht besteht neben den gesetzlich vorgeschiebenen Fällen (zum Beispiel: Haustürgeschäfte, Abonnements mit einem Mindest- bestellwert von über 200,00€ zum frühestmöglichen Kündigngszeitpunkt) nur, wenn es ausdrücklich eingeräumt wurde. Der Besteller wird gesondert über seine Rechte belehrt, erst dann beginnen auch die Fristen für die entsprechenden Widerrufs- und Rückgaberechte.

4. Lieferung und Leistung
Der Liefertermin erfolgt in der Regel zur nächsten Ausgabe nach Eingang der Bestellung bei Digital Sparta Media UG. Die Belieferungsart steht im Belieben der Digital Sparta Media UG. Ein Anspruch auf Belieferung außerhalb der Grenzen der Bundesrepublik Deutschland besteht nicht. Zustellmängel hat der Kunde dem Kundenservice unverzüglich anzuzeigen (e-mail: info@wetnotes.eu). Bei Nichtlieferungen, verspäteten Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung haftet Digital Sparta Media UG nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Für im Ausland verspätet eintreffende oder ausbleibende Exemplare kann kein Ersatz gefordert werden.

5. Zahlungen und Zahlungsbeitreibung
Der Bezugspreis ist entsprechend des vereinbarten Zahlungsrhythmus unmittelbar nach Rechnungsstellung im Voraus fällig. Erfolgt die Zahlung nicht spätes-
tens zum in der Rechnung angegebenen Termin, gerät der Kunde nach § 286 Abs.3 BGB ohne weitere Mahnung in Verzug. Dasselbe gilt, wenn die vereinbarte Abbuchung von Konto des Bestellers aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, scheitert. Für Mahnungen durch Digital Sparta Media UG nach Verzugseintritt (ohne Einschaltung externder Dritter) hat der Besteller eine Mahngebühr in Höhe von 5,-€ an Digital Sparta Media UG zu zahlen. Der Nachweis, dass keine oder nur wesentlich geringere Kosten entstanden sind, steht dem Besteller frei. Nach erfolgloser Mahnung kann Digital Sparta Media UG weitere zweckentsprechende Maßnahmen zur Rechtsverfolgung vornehmen, insbesondere ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt beauftragen. Neben dem rückständigen Bezugspreis hat der Besteller alle anfallenden Kosten der Rechtsverfolgung (Mahnkosten, Kosten des Inkassobüros bzw. des Rechtsanwalts usw.) zu tragen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche behält sich Digital Sparta Media UG ausrücklich vor.

6. Anpassung Bezugspreis
Digital Sparta Media UG ist berechtigt, den Bezugspreis anzupassen, wenn und soweit der Abgabepreis der Hefte im Einzelverkauf erhöht wird. Eine Preiserhöhung kann im Übringen – nicht öfters als einmal jährlich – aufgrund gestiegener Papier-, Druck, Lohn- oder Vertriebskosten vorgenommen werden. Bei Preiserhöhungen von mehr als 10% steht dem Kunden auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens ein außerorderntliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss Digital Sparta Media UG innerhalb eines Monats ab Mitteilung der Preiserhöhunh an den Kunden zugehen.

7. Beendigung des Vertrages
Ausdrücklich befristete Abonnements enden zum vereinbarten Zeitpunkt, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Ansonsten laufen Anonnements auch nach Ablauf der Mindestbezugszeit weiter, wenn sie nicht zuvor gekündigt werden. Die Kündigung ist an Digital Sparta Media UG zu richten, auf Wunsch wird die Kündigung schriftlich bestätigt. Hinsichtlich Kündigungsfristen und Laufzeitverlängerungen gilt folgendes, soweit im Einzelfall nicht andere Konditionen angegeben sind:
– Abonnements mit einer Mindestbezugszeit von einem Jahr oder mehr verlängern sich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, wenn der Kunde sie nicht mit einer Frist von 2 Monaten vor Ablauf des Bezugszeitraums kündigt.
– Abonnements mit einer kürzeren Mindestbezugszeit verlängern sich nach Ablauf der Bezugszeit automatisch und sind danach ohne Einhaltung einer Frist zur nächst erreichbaren Ausgabe kündbar. Für bereits bezahlte Bezugszeiten wird das Abonnement nach Kündigung weiter geliefert, es sei denn, der Kunde wünscht ausrücklich eine sofortige Beendigung und anteilige Rückerstattung der Zahlung.

8. Daten und Datenschutz
Der Kunde versichert und steht dafür ein, dass alle von ihm angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich, Digital Sparta Media UG Änderungen seiner Vertragsdaten unverzüglich mitzuteilen (e-mail: info@wetnotes.eu). Änderungen der Lieferadresse sind mindestens vier Wochen vor Erscheinen der nächst folgenden Ausgabe mitzuteilen. Dis Ausgaben erscheinen jeweils am 15. März, 15. Juni, 15. September und 15. Dezember. Auf eine Lieferung zu einem exakten Datum besteht allerdings kein Anspruch. Der Kunde ist damit einverstanden, dass Postdienstleister (z.B. dir Deutsche Post AG) etwaige Adres- sänderungen des Kunden an Digital Sparta Media UG mitteilen. Insbesondere für fehlende oder verspätete Zustellungen aufgrund Nichtübermittlung geänderter Zustelladressen übernimmt Digital Sparta Media UG keine Haftung.
Digital Sparta Media UG berücksichtigt bei der Datenverarbeitung und -nutzung stets die schutzwürdigen Belange Ihrer Kunden gemäß den gestzlichen Bestim- mungen. Digital Sparta Media UG verarbeitet die personenbezogenen Kundendaten zur vertragsabwicklung und gibt diese hierfür erforderlichenfalls auch an Dienstleister weiter (z.B. Auslieferer).

9, Anpassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen
Digital Sparta Media UG behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen für Zeitschriften-Abonnements jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden spätestens einen Monat vor Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen für zeitschriften-Abonnements nicht innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Zeitschriften-Abonnements als angenommen. Digital Sparta Media UG wird den Kunden auf die Folgen eines unterlasse- nen Widerspruchs mit der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.

10. Schlussbestimmungen
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Digital Sparta Media UG und den Kunden findet ausschließlich der Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Erfül- lungsort ist der Geschäftssitz der Digital Sparta Media UG. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Emmendingen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein, so wird der Vertrag im Übrigen davon nicht berührt. Die unwirksame bestimmung wird von den Vertragspartnern einvernehmlich durch eine soclhe Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirkamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Diese Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Stand: 06.07.2013

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